Schlagwort-Archive: Pressemitteilung

Pressemitteilung: Bürgerinitaitive bekommt Rückenwind aus Gera.

Gera will Wohnbaugesellschaft Elstertal rekommunalisieren – die Bürgerinitiative für soziales Wohnen sieht sich in ihrer Forderung, jenawohnen zu rekommunalisieren, bestätigt. Weiterlesen

Stellungnahme der Bürgerinitiative für soziales Wohnen zur Ablehnung ihres Bürgerbegehrens

Bürgerbegehren der Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena wird von der Stadtverwaltung        abgelehnt – geforderte Inhalte seien rechtswidrig. Bürgerinitiative kritisiert Stadt und Verwaltung. Weiterlesen

PM: Bürgerbegehren von der Stadtverwaltung abgelehnt – erste Reaktion der Bürgerinitiative für soziales Wohnen

Der Antrag auf das Bürgerbegehren für soziales Wohnen in Jena wurde vergangenen Freitag durch die Stadtverwaltung Jena abgelehnt. Es soll durch Unterschriftensammlung zum einen die Rekommunalisierung von jenawohnen erreichen und zum anderen Mitbestimmungsrechte für MieterInnen einführen. Weiterlesen

Pressemitteilung :Bürgerinitiative beantragt Bürgerbegehren zur Rekommunalisierung der jenawohnen GmbH

„Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena“ beantragt die Zulassung eines Bürgerbegehrens und will Druck machen für eine soziale Wende in der Wohnungspolitik. Gefordert wird                                   die Rekommunalisierung und Demokratisierung der jenawohnen GmbH.

Die „Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena“ wartet bei der sozialen Gestaltung der Wohnungspolitik nicht länger auf die marktgläubigen Fraktionen des Stadtrats und beantragt deshalb im laufe dieser Woche die Zulassung eines Bürgerbegehrens zur Rekommunalisierung und Demokratisierung der jenawohnen GmbH.

„Wir haben bereits die Rekommunalisierung durch einen Einwohnerantrag gefordert, aber der Stadtrat hat nicht im Interesse der Mieterinnen und Mieter entschieden“ begründet            Georg Enzmann das Vorgehen der Initiative. Weiterlesen

Pressemitteilung: Stadtverwaltung kennt Gesetzeslage nicht

In der Novembersitzung des Stadtrats wurde der Einwohnerantrag zu bezahlbaren Wohnraum der „Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena“ (ehemals Mietertreffen Lobeda) abschließend behandelt. Eine inhaltliche Bewertung haben wir bereits vergangene Woche vorgenommen und an die Lokalpresse versandt. Im Folgenden geht es nun um die formale Bewertung, d.h. um die Frage, wie mit dem Einwohnerantrag seitens der Stadtverwaltung, einschließlich dem Oberbürgermeister umgegangen wurde und welch eklatante Unkenntnis sich dabei in Bezug auf das „Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid“ (ThürEBBG) offenbarte. Weiterlesen

Pressemitteilung: Teilerfolg für Bürgerinitiative

Teilerfolg für Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena – Entspannung auf dem Wohnungsmarkt nach Stadtratsbeschluss jedoch nicht absehbar

Zufrieden sind die Mitglieder der Bürgerinitiative für soziales Wohnen nach der Stadtratssitzung vom Mittwoch nur teilweise. Der Stadtrat behandelte den Einwohnerantrag mit 400 Unterschriften der Bürgerinitiative, konnte sich aber nur bei der Verringerung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen im Bestand von 20% auf 15% zu einer Zustimmung durchringen. „Immerhin haben wir es geschafft, dass Mieterhöhungen etwas mehr gedeckelt werden und dass das Thema Mieten und der Rückkauf von jenawohnen wieder heiß verhandelt wird“ stellt Georg Enzmann nach der Sitzung fest. Weiterlesen

Pressemitteilung: Bürgerinitiative aus Lobeda lädt zum Dialog

Die „Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena“ möchte weiterhin öffentlich diskutieren. Dazu lädt sie am 29.11.2018 zu einer Podiumsdiskussion unter dem Titel „Rekommunalisierung und Demokratisierung von jenawohnen – Leuchttürme der Mietenpolitik ?“ ein. Themen werden die Wohnraumpolitik der Stadt Jena und die Wünsche und Interessen der Mieterinnen und Mieter in Jena sein. Eingeladen sind Initiativen von Mieterinnen und Mietern sowie der jenaer Oberbürgermeister Herr Dr. Nitzsche und der Pressesprecher von jenawohnen, Gunnar Poschmann. „Wir warten noch auf die Zusagen, sind aber optimistisch, dass wir alle an einen Tisch bekommen zu diesem heiklen Thema“ meint Georg Enzmann von der Initiative. Über genauere Inhalte und den Veranstaltungsort wird die Initiative an dieser Stelle noch informieren.